mitteilung vom 06.11.2011 
Neues Kommunalrecht stärkt politisches Ehrenamt!
CDU-Stadtverbandsvorstand tagte in Clusorth-Bramhar
Lingen - Im kleinsten der neun Ortsteile der Stadt Lingen (Ems) fand kürzlich die monatliche Vorstandssitzung des CDU-Stadtverbandes Lingen statt. Neben der Ortsteilentwicklung war im dortigen Haus der Vereine vor allem die neue Kommunalverfassung in Niedersachsen ein Thema, mit dem sich die Christdemokraten beschäftigten.
Dazu konnte CDU-Stadtverbandsvorsitzende Irene Vehring den Ersten Stadtrat Dr. Ralf Büring und die Mitarbeiterin im Oberbürgermeister-Büro Anja Masselink begrüßen. Die beiden Fachleute stellten den anwesenden Vorstandsmitgliedern zu Beginn der Sitzung die wesentlichen Neuerungen des aus der bisherigen Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) und Niedersächsischen Landkreisordnung (NLO) hervorgegangenen neuen Kommunalverfassungsgesetzes (NKommVG) vor. Ein wesentliches Ziel des neuen Rechts sei, so Büring, nicht nur die Zusammenlegung und damit Vereinfachung der Rechtsanwendungen für die Praxis sondern auch die Aufwertung von Ratsausschüssen und Ortsräten sowie deren Arbeit. „Das neue Kommunalrecht stärkt das politische Ehrenamt“, stellte dann auch Irene Vehring freudig für die CDU fest.
Im Kern geht es bei den im Endergebnis noch überschaubaren und wenigen Änderungen zum Beispiel darum, die Stellung des Ratsvorsitzenden und der Ortsräte in einer Gemeinde hervorzuheben. Gleiches gilt auch für eine Vielzahl an Verfahrensregelungen, die das Mitsprache- und Beteiligungsrecht der in den Kommunalparlamenten ehrenamtlich aktiven Mandatsträger gegenüber den Hauptamtlichen in den Verwaltungen gesetzlich festschreibt und damit verbindlich macht.
Nach den Ausführungen zum Kommunalrecht verdeutlichte CDU-Chefin Vehring noch einmal die Intention des im Dezember 2010 neu formierten Vorstandes, möglichst jeden Ortsverband einmal zu besuchen und dort eine Vorstandssitzung abzuhalten. „Wir wollen nicht immer nur an zentraler Stelle im Konrad-Adenauer-Haus zusammenkommen, sondern uns auch auf unsere Mitglieder und Ortsteilvertreter zubewegen, damit wir uns vor Ort ganz konkret bei den CDU-Ortsvorständen informieren können.“ Clusorth-Bramhar war nun also eine nächste Station.
Für den Ortsteil ergriff dessen Ortsbürgermeister Hermann Gebbeken das Wort und berichtete über aktuelle Themen und die CDU-Politik in dem rund 900 Einwohner zählenden Clusorth-Bramhar. Nicht unerwähnt blieb dabei die kontroverse Diskussion um ein Sonderbaugebiet für Tierhaltungsanlagen am Rande des Ortsteils zur Gemeindegrenze nach Bawinkel. Gebbeken merkte an, dass örtliche Interessen ebenso abzuwägen waren und stellte sich damit nochmals auf die Seite seines Ortsteils und der hier vorgebrachten Kritikpunkte. „Über die Ausgestaltung der Vergabekriterien haben wir aber auch etwas erreicht“, unterstrich der Bürgermeister.
Besonderes Augenmerk richtete Hermann Gebbeken zudem auf das Projekt „Perspektivplan Clusorth-Bramhar“. Drei Arbeitsgruppen hätten sich hier gebildet, um unter anderem aufgrund des Demografischen Wandels die Zukunftsaussichten des Ortsteils zu analysieren und Handlungsansätze auszuarbeiten. Beispielhaft nannte der Ortsbürgermeister hier die gemeinsam mit Studenten der Hochschule Osnabrück am Standort Lingen entwickelte neue Internetpräsenz www.clusorth-bramhar.de. „Das ist unser soziales Netzwerk im Kleinen, worauf wir sehr stolz sind.“
Die Sitzung des CDU-Stadtverbandsvorstandes endete mit der Abarbeitung weiterer Tagesordnungspunkte sowie den Berichten der CDU-Vereinigungen und aus der Stadtratsfraktion. Der nächste Sitzungstermin ist am Dienstag, 13. Dezember 2011 im Ortsteil Darme vorgesehen.
Im Kern geht es bei den im Endergebnis noch überschaubaren und wenigen Änderungen zum Beispiel darum, die Stellung des Ratsvorsitzenden und der Ortsräte in einer Gemeinde hervorzuheben. Gleiches gilt auch für eine Vielzahl an Verfahrensregelungen, die das Mitsprache- und Beteiligungsrecht der in den Kommunalparlamenten ehrenamtlich aktiven Mandatsträger gegenüber den Hauptamtlichen in den Verwaltungen gesetzlich festschreibt und damit verbindlich macht.
Nach den Ausführungen zum Kommunalrecht verdeutlichte CDU-Chefin Vehring noch einmal die Intention des im Dezember 2010 neu formierten Vorstandes, möglichst jeden Ortsverband einmal zu besuchen und dort eine Vorstandssitzung abzuhalten. „Wir wollen nicht immer nur an zentraler Stelle im Konrad-Adenauer-Haus zusammenkommen, sondern uns auch auf unsere Mitglieder und Ortsteilvertreter zubewegen, damit wir uns vor Ort ganz konkret bei den CDU-Ortsvorständen informieren können.“ Clusorth-Bramhar war nun also eine nächste Station.
Für den Ortsteil ergriff dessen Ortsbürgermeister Hermann Gebbeken das Wort und berichtete über aktuelle Themen und die CDU-Politik in dem rund 900 Einwohner zählenden Clusorth-Bramhar. Nicht unerwähnt blieb dabei die kontroverse Diskussion um ein Sonderbaugebiet für Tierhaltungsanlagen am Rande des Ortsteils zur Gemeindegrenze nach Bawinkel. Gebbeken merkte an, dass örtliche Interessen ebenso abzuwägen waren und stellte sich damit nochmals auf die Seite seines Ortsteils und der hier vorgebrachten Kritikpunkte. „Über die Ausgestaltung der Vergabekriterien haben wir aber auch etwas erreicht“, unterstrich der Bürgermeister.
Besonderes Augenmerk richtete Hermann Gebbeken zudem auf das Projekt „Perspektivplan Clusorth-Bramhar“. Drei Arbeitsgruppen hätten sich hier gebildet, um unter anderem aufgrund des Demografischen Wandels die Zukunftsaussichten des Ortsteils zu analysieren und Handlungsansätze auszuarbeiten. Beispielhaft nannte der Ortsbürgermeister hier die gemeinsam mit Studenten der Hochschule Osnabrück am Standort Lingen entwickelte neue Internetpräsenz www.clusorth-bramhar.de. „Das ist unser soziales Netzwerk im Kleinen, worauf wir sehr stolz sind.“
Die Sitzung des CDU-Stadtverbandsvorstandes endete mit der Abarbeitung weiterer Tagesordnungspunkte sowie den Berichten der CDU-Vereinigungen und aus der Stadtratsfraktion. Der nächste Sitzungstermin ist am Dienstag, 13. Dezember 2011 im Ortsteil Darme vorgesehen.