Pressemitteilung vom 16.05.2011

 

Die Umstellung der städtischen Rechnungslegung - CDU informiert sich

Bessere Steuerungsmöglichkeiten: "Politik wird handlungsfähiger!"

 
 
Lingen - Die niedersächsischen Kommunen stehen am Ende einer folgenreichen Umstellung ihres Rechnungswesens: Haben die Landkreise und Städte früher in Budgets für verschiedene Posten ihres Haushalts gedacht, zieht nun eine betriebswirtschaftliche Ausrichtung ihrer Finanzen in die Haushaltsbücher ein. Ab 2012 muss die Umstellung auf das „Neue Kommunale Rechnungswesen“ erfolgt sein. Aus diesem Grund informierte sich der CDU-Stadtverbandsvorstand ausführlich vom Leiter des Fachbereichs Finanzen der Stadt Lingen (Ems), Wolfgang Gerdes. Es wurde deutlich, dass die Einführung des „Neuen Kommunalen Rechnungswesens“ eine Herausforderung ist, die der Politik neue Möglichkeiten eröffnet.
 
 
Das Neue Kommunale Rechnungswesen verbindet die Vorzüge der bisherigen Budgetierung mit denen der doppelten Buchführung und der Bilanzlegung, die in der Privatwirtschaft üblich sind. Im Sprachgebrauch der Verwaltung wird das Neue Kommunale Rechnungswesen daher „Doppik“ genannt und löst die Rechnung in Budgets („Kammern“), der „Kameralistik“, ab. Die niedersächsischen Kommunen hatten seit 2006 Zeit, die Rechnungslegung umzustellen, ab 2012 ist die Anwendung Pflicht.

„Der große Unterschied zwischen der aktuellen und der neuen Rechnung im Stadthaushalt ist, dass bisher nur darauf geachtet werden musste, dass das Geld, was aus der Stadtkasse für die Aufgaben der Stadt herausgekommen wird, auch wieder in die Stadtkasse hereinkommt. Dabei wurde nicht berücksichtigt, welche Auswirkungen Anschaffungen und Investitionen, die die Stadt beschließt, für die zukünftigen Finanzen haben“, bringt Irene Vehring, CDU-Stadtverbandsvorsitzende, die Nachtteile der bisherigen Rechnungslegung auf den Punkt. Außerdem würden bisher keine Rückstellungen z.B. für Pensionen oder Kosten für Immobilieninvestitionen in die Rechnungslegung eingeplant, wie dies bei Unternehmen üblich ist.

„Das Neue Kommunale Rechnungswesen erlaubt eine bessere Steuerung der Stadtfinanzen – man kann auch sagen, dass die Rechungslegung ehrlicher werden wird. Wir werden genauer darüber Bescheid wissen, wie es um die Vermögensentwicklung steht, welche Verpflichtungen und welche Forderungen die Stadt hat. Außerdem werden wir die Kosten für jede Leistung der Stadt nachvollziehen können. Damit ist eine ganz neue Transparenz und Ergebniskontrolle unserer Zielvorgaben möglich“, erläutert Hermann Gebbeken als haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Stadtrat die wesentlichen Verbesserungen. „Politik wird letztlich handlungsfähiger“, fasst Vehring zusammen.

Für CDU-Vorstandsmitglied Björn Roth, dem jüngsten Mitglied im Stadtrat, ist besonders wichtig, dass die Umstellung die Generationengerechtigkeit stärkt: „Es ist dann auch so, dass alle Beschlüsse sofort im Haushalt wirksam werden. Wenn heute also ein Gebäude oder eine Straße gebaut wird, werden sich auch heute die finanziellen Folgen bemerkbar machen – das war bisher nicht so.“

Irene Vehring bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Lingen, die in den vergangenen Jahren und Monaten viel Energie für die Änderungen aufbringen und viel Neues lernen mussten. „Das war und ist bis zur kompletten Umstellung eine besondere Belastung für die Stadtverwaltung. Dafür danke ich allen, die daran beteiligt waren. Ich bin überzeugt, dass sich die Arbeit lohnen wird.“