Pressemitteilung vom 10.12.2012
CDU: SPD-Pläne schaden der Stadt
CDU-Stadtverbandsvorstand diskutiert über Flächenfaktor und Kreisumlage – Erster Kreisrat zu Gast
Lingen - Zur letzten Vorstandssitzung vor der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Lingen (Ems) am Dienstag, 11. Dezember 2012, um 19.00 Uhr auf dem neuen Campus Lingen der Hochschule Osnabrück in den Hallen I und II trafen sich die Christdemokraten kürzlich im Konrad-Adenauer-Haus. Als Referent sprach Erster Kreisrat Martin Gerenkamp (CDU) zu aktuellen Themen aus der Kreispolitik.
CDU-Stadtverbandsvorsitzende Irene Vehring freute sich, den „zweiten Mann“ der emsländischen Kreisverwaltung, Darmer und damit Lingener Mitbürger Gerenkamp im Vorstand begrüßen zu dürfen. Der Jurist ist als Dezernent nicht nur allgemeiner Vertreter von Landrat Reinhard Winter (CDU) sondern in seinem Dezernat auch zuständig für die Bereiche Schule, Bildung, Jugend, Wirtschaft, Arbeit und Kultur sowie die Emsland-Touristik.
Nachdem Gerenkamp auf viele emsländische Themen wie beispielsweise die frühkindliche Bildung, Kinder-Betreuungseinrichtungen im Zuge von Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die zunehmende Altersarmut, den aufkommenden Fachkräftemangel, die mögliche Steigerung der Frauenerwerbsquote sowie den Ausbau der Höchstspannungsleitungen einging, zog er folgendes Fazit: „Im Emsland kann man gut leben und arbeiten.“
Im Anschluss folgte dann eine intensive Diskussion, die sich vor allem an der Forderung der SPD Niedersachsen und dessen Spitzenkandidaten Stephan Weil zur Abschaffung des sogenannten Flächenfaktors im Kommunalen Finanzausgleichssystem entzündete. „Wenn dies umgesetzt wird, fehlen dem Emsland viele Millionen Euro, die der Landkreis möglicherweise durch eine Erhöhung der Kreisumlage wird ausgleichen müssen. Auf die Stadt Lingen heruntergerechnet fehlen uns dann mindestens 1,8 Millionen Euro im Stadtsäckel – das ist unverantwortlich“, brachte es der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Uwe Hilling, während der Sitzung auf den Punkt. Die SPD-Pläne aus Hannover schadeten damit der Stadt, so Hilling.
Irene Vehring brachte zum Ausdruck, dass es Aufgabe der CDU sei, nicht nur auf eigene Erfolge hinzuweisen sondern ebenso deutlich zu machen, welche Konsequenz es habe, wenn die SPD nach der Landtagswahl am 20. Januar 2013 die Landesregierung stelle. „Der Wähler muss wissen, mit wem sie oder er es zu tun hat.“ Für den ländlichen Raum und damit auch das Emsland und die Stadt Lingen habe dies gravierende negative Folgen.
Nachdem Gerenkamp auf viele emsländische Themen wie beispielsweise die frühkindliche Bildung, Kinder-Betreuungseinrichtungen im Zuge von Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die zunehmende Altersarmut, den aufkommenden Fachkräftemangel, die mögliche Steigerung der Frauenerwerbsquote sowie den Ausbau der Höchstspannungsleitungen einging, zog er folgendes Fazit: „Im Emsland kann man gut leben und arbeiten.“
Im Anschluss folgte dann eine intensive Diskussion, die sich vor allem an der Forderung der SPD Niedersachsen und dessen Spitzenkandidaten Stephan Weil zur Abschaffung des sogenannten Flächenfaktors im Kommunalen Finanzausgleichssystem entzündete. „Wenn dies umgesetzt wird, fehlen dem Emsland viele Millionen Euro, die der Landkreis möglicherweise durch eine Erhöhung der Kreisumlage wird ausgleichen müssen. Auf die Stadt Lingen heruntergerechnet fehlen uns dann mindestens 1,8 Millionen Euro im Stadtsäckel – das ist unverantwortlich“, brachte es der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Uwe Hilling, während der Sitzung auf den Punkt. Die SPD-Pläne aus Hannover schadeten damit der Stadt, so Hilling.
Irene Vehring brachte zum Ausdruck, dass es Aufgabe der CDU sei, nicht nur auf eigene Erfolge hinzuweisen sondern ebenso deutlich zu machen, welche Konsequenz es habe, wenn die SPD nach der Landtagswahl am 20. Januar 2013 die Landesregierung stelle. „Der Wähler muss wissen, mit wem sie oder er es zu tun hat.“ Für den ländlichen Raum und damit auch das Emsland und die Stadt Lingen habe dies gravierende negative Folgen.