mitteilung vom 05.12.2011 
CDU Lingen begrüßt Mittel für Ausbau von Krippenplätzen
Doppelhaushalt der Landesregierung sei „Chance und Ansporn, noch besser zu werden“
Lingen - „Investitionen in unsere Kinder sind Investitionen in die Zukunft der Gesellschaft – dies ist ein Satz, der in vielen Sonntagsreden zu Recht geäußert wird. Gut, dass die Niedersächsische Landesregierung diesen Satz immer wieder mit Leben erfüllt“, lautet das Fazit der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Irene Vehring zum Ergebnis der Haushaltsberatungen der CDU/FDP-Regierungskoalition. „Der Doppelhaushalt ist eine große Chance und Ansporn, auch in Lingen noch besser zu werden.“ Aber auch die Bereiche Schule, Hochschule und Kultur sowie der Infrastrukturausbau würden gestärkt.
In den kommenden beiden Jahren soll ein eigenes Landesprogramm in Höhe von 40 Millionen Euro den Ausbau von Krippenplätzen fördern. Damit sollen dann insgesamt fast 110 Millionen für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder bis drei Jahren zur Verfügung stehen. „Wir in Lingen freuen uns, dass von Landesseite weitere Unterstützung bei dieser Aufgabe kommt. Trotz schwieriger Haushaltlage sind diese zusätzlichen Mittel geplant – dafür gebührt der Landesregierung ein großes Lob“, so Vehring weiter.
Hintergrund der Bemühungen ist, dass ab 2013 ein Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren bestehen wird. Es wird dabei mit einer Vorhaltung von gut 35 Prozent kalkuliert. „Diese Quote erfüllen wir in Lingen schon – wir stellen heute 36 Prozent der Kindern einen solchen Krippenplatz zur Verfügung“, macht CDU-Stadtverbandsvorstandsmitglied Björn Roth als Vorsitzender des städtischen Jugendhilfeausschusses deutlich. Damit liege Lingen deutlich über den Quoten in Niedersachsen und Deutschland insgesamt. „Allerdings bedeutet dies noch lange nicht, dass wir uns damit zufrieden geben werden. Im Gegenteil: Wir bemerken eine große Nachfrage bei den jungen Eltern und werden daher weiter Plätze in Kindertagesstätten und bei Tageseltern ausbauen.“ Dabei solle es nicht nur um die Erhöhung von Platzzahlen gehen, sondern auch um die Sicherstellung einer hohen Qualität der Betreuung. „Schon in jungen Jahren legen wir den Grundstein für gute Bildung und soziale Kompetenz – beides wollen wir parallel zum Ausbau stärken“, ergänzt Roth. Aktuell würden in bestehenden Kindergärten Krippenplätze geschaffen sowie mehr Tagesmütter und hoffentlich auch -väter ausgebildet. Zwei Kindertagestätten werden derzeit saniert und für Krippenplätze vorbereitet.
Die Umsetzung der Oberschulen bildet einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt des Haushaltskonzepts. „Wir haben zum Beispiel beschlossen, dass verstärkt Schulsozialarbeiter in den Schulen eingestellt werden“, verdeutlicht Heinz Rolfes, Kreisvorsitzender der CDU in Lingen und Landtagsabgeordneter, die Ernsthaftigkeit, mit der CDU und FDP die Bildung und soziale Kompetenz stärken werden. 5,5 Millionen Euro sollen darüber hinaus für die Umsetzung der schulischen Inklusion – also der Eingliederung von Kindern mit Behinderungen und sonstigen Beeinträchtigungen und Lernschwächen von den Förderschulen in die Regelschulen – bereit gestellt werden. Es sei nun wichtig, so Rolfes, dass den Beschlüssen nun schnell ein Umsetzungskonzept folge. „Wir müssen dafür sorgen, dass diese wichtigen und wegweisenden finanziellen Entscheidungen erfolgreich, unbürokratisch und nah an den Menschen in die Tat umgesetzt werden.“ Dafür seien Landesregierung und kommunale Spitzenverbände gleichermaßen gefordert.
Neben steigenden Investitionen in die Bildung erhöhte die Regierungskoalition noch einmal die Mittel für den Infrastrukturausbau. Insgesamt stehen für die Verbesserung der Infrastruktur in den kommenden zwei Jahren über 200 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir Parlamentarier haben beschlossen, 10 Millionen Euro mehr für den Straßen- und Radwegebau auszugeben, als die Landesregierung vorgesehen hatte“, erläutert Rolfes, dass den Abgeordneten das Ziel, die Radwege und Straßen gut gepflegt zu halten und weiter auszubauen, von besonderer Bedeutung war und sie dies durchgesetzt haben.
„Alles in allem kann Lingen sehr zufrieden mit diesen Beschlüssen sein – nun müssen wir dafür Sorge tragen, dass Lingen die gegebenen Möglichkeiten nutzt“, fordert CDU-Stadtverbandsvorsitzende Vehring von Stadtverwaltung und Politik entschlossenes Handeln und weitsichtige Beschlüsse.
Die Beschlüsse müssen nun zunächst in einem Haushaltsgesetzt den Landtag passieren, um Gültigkeit zu erlangen. Dies soll bereits in dieser Woche passieren, wenn die Haushaltsberatungen im Landesparlament anstehen.
Hintergrund der Bemühungen ist, dass ab 2013 ein Anspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren bestehen wird. Es wird dabei mit einer Vorhaltung von gut 35 Prozent kalkuliert. „Diese Quote erfüllen wir in Lingen schon – wir stellen heute 36 Prozent der Kindern einen solchen Krippenplatz zur Verfügung“, macht CDU-Stadtverbandsvorstandsmitglied Björn Roth als Vorsitzender des städtischen Jugendhilfeausschusses deutlich. Damit liege Lingen deutlich über den Quoten in Niedersachsen und Deutschland insgesamt. „Allerdings bedeutet dies noch lange nicht, dass wir uns damit zufrieden geben werden. Im Gegenteil: Wir bemerken eine große Nachfrage bei den jungen Eltern und werden daher weiter Plätze in Kindertagesstätten und bei Tageseltern ausbauen.“ Dabei solle es nicht nur um die Erhöhung von Platzzahlen gehen, sondern auch um die Sicherstellung einer hohen Qualität der Betreuung. „Schon in jungen Jahren legen wir den Grundstein für gute Bildung und soziale Kompetenz – beides wollen wir parallel zum Ausbau stärken“, ergänzt Roth. Aktuell würden in bestehenden Kindergärten Krippenplätze geschaffen sowie mehr Tagesmütter und hoffentlich auch -väter ausgebildet. Zwei Kindertagestätten werden derzeit saniert und für Krippenplätze vorbereitet.
Die Umsetzung der Oberschulen bildet einen weiteren inhaltlichen Schwerpunkt des Haushaltskonzepts. „Wir haben zum Beispiel beschlossen, dass verstärkt Schulsozialarbeiter in den Schulen eingestellt werden“, verdeutlicht Heinz Rolfes, Kreisvorsitzender der CDU in Lingen und Landtagsabgeordneter, die Ernsthaftigkeit, mit der CDU und FDP die Bildung und soziale Kompetenz stärken werden. 5,5 Millionen Euro sollen darüber hinaus für die Umsetzung der schulischen Inklusion – also der Eingliederung von Kindern mit Behinderungen und sonstigen Beeinträchtigungen und Lernschwächen von den Förderschulen in die Regelschulen – bereit gestellt werden. Es sei nun wichtig, so Rolfes, dass den Beschlüssen nun schnell ein Umsetzungskonzept folge. „Wir müssen dafür sorgen, dass diese wichtigen und wegweisenden finanziellen Entscheidungen erfolgreich, unbürokratisch und nah an den Menschen in die Tat umgesetzt werden.“ Dafür seien Landesregierung und kommunale Spitzenverbände gleichermaßen gefordert.
Neben steigenden Investitionen in die Bildung erhöhte die Regierungskoalition noch einmal die Mittel für den Infrastrukturausbau. Insgesamt stehen für die Verbesserung der Infrastruktur in den kommenden zwei Jahren über 200 Millionen Euro zur Verfügung. „Wir Parlamentarier haben beschlossen, 10 Millionen Euro mehr für den Straßen- und Radwegebau auszugeben, als die Landesregierung vorgesehen hatte“, erläutert Rolfes, dass den Abgeordneten das Ziel, die Radwege und Straßen gut gepflegt zu halten und weiter auszubauen, von besonderer Bedeutung war und sie dies durchgesetzt haben.
„Alles in allem kann Lingen sehr zufrieden mit diesen Beschlüssen sein – nun müssen wir dafür Sorge tragen, dass Lingen die gegebenen Möglichkeiten nutzt“, fordert CDU-Stadtverbandsvorsitzende Vehring von Stadtverwaltung und Politik entschlossenes Handeln und weitsichtige Beschlüsse.
Die Beschlüsse müssen nun zunächst in einem Haushaltsgesetzt den Landtag passieren, um Gültigkeit zu erlangen. Dies soll bereits in dieser Woche passieren, wenn die Haushaltsberatungen im Landesparlament anstehen.