CDU zum Vorschlag, den Stadtbus „LiLi“ auch an Sonntagen fahren zu lassen

Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Lingen (Ems)

Die CDU-Fraktion begrüßt grundsätzlich den Vorschlag des Oberbürgermeisters, den Stadtbus „LiLi“ künftig auch sonntags verkehren zu lassen. Eine Ausweitung des Angebots kann einen wichtigen Beitrag zur Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger leisten, insbesondere für ältere Menschen, Familien sowie Mitarbeitende im Schichtdienst. Zudem kann eine bessere ÖPNV-Erreichbarkeit am Wochenende auch die Attraktivität der Innenstadt stärken.

Die Stadt Lingen (Ems) investiert seit Jahren erhebliche Mittel in den ÖPNV, insbesondere in den Stadtbusverkehr „LiLi“. Im Kalenderjahr 2026 sind im städtischen Haushalt 692.000 € als Zuschuss zur Finanzierung der LiLi eingeplant. Das ist jedoch bei weitem nicht alles. Die Wirtschaftsbetriebe Lingen GmbH - eine 100%-ige Tochtergesellschaft der Stadt Lingen – übernehmen jährlich die Verluste der Stadtverkehr Lingen GmbH, damit die Kosten für den städtischen ÖPNV, das LiLi-Stadtbussystem. Im Kalenderjahr 2026 sind dort Aufwendungen von 907.000 € eingeplant. In Summe sind somit im laufenden Jahr 2026 Kosten von 1,6 Mio. € für die Finanzierung des Stadtbusverkehr „LiLi“ veranschlagt. Diese Aufwendungen sind – und das haben wir bei der Verabschiedung des Haushaltes 2026 ausdrücklich deutlich gemacht – gut angelegte finanzielle Mittel.

Mit Blick auf diese bereits veranschlagten Mittel sehen wir jedoch offene Fragen hinsichtlich der Finanzierung einer Ausweitung des Fahrangebotes. Bereits in der Vergangenheit hat sich der Oberbürgermeister beim Thema ÖPNV-Kosten eher zurückhaltend gezeigt, insbesondere wenn es um die langfristige Sicherung und solide Gegenfinanzierung neuer Angebote ging. Vor diesem Hintergrund erwarten wir vom Stadtoberhaupt ein tragfähiges und transparentes Finanzierungskonzept, das sowohl die laufenden Mehrkosten als auch mögliche Fördermittel realistisch abbildet.

Die CDU-Fraktion ist bereit, konstruktiv an einer Lösung mitzuwirken. Voraussetzung für unsere Zustimmung ist jedoch, dass die finanziellen Auswirkungen klar benannt, Gegenfinanzierungen dargestellt und die Belastungen für den städtischen Haushalt verantwortungsvoll abgewogen werden.

Wir unterstützen Verbesserungen im ÖPNV – aber stets mit Blick auf solide Haushaltsführung und nachhaltige Planung.